Beschaffungen
Importe aus Nicht-EU-Staaten
Zollbestimmungen - Einfuhrdokumente
Alle Wareneinfuhren aus Drittländern in die Europäische Gemeinschaft unterliegen der Überwachung durch die Zollverwaltung. Für die zolltechnische Abfertigung der Importwaren sind bestimmte Formalitäten zu erfüllen. Grundlagen sind u.a. durch den EG-Zollkodex, das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschafts-Verordnung geregelt.
EORI-Nummer
Die EORI-Nummer (= Economic Operators´ Registration and Identification number) ist eine Nummer zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten im Zollverkehr. Die EORI-Nummer ist seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 312/2009 zur Änderung der Zollkodex-Durchführungsverordnung am 1. Juli 2009 Voraussetzung für die Zollabwicklung in der Europäischen Union.
Wirtschaftsbeteiligte sind Personen, die im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit mit unter das Zollrecht fallenden Tätigkeiten befasst sind. Es besteht die Pflicht zur Angabe der EORI-Nummer für Wirtschaftsbeteiligte.
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an die Finanzabteilung, Frau Zimmermann.
Verdingungsordnung für Leistungen
Neufassung der VOL/A vom April 2006
Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Am 30. April 2004 ist die neue EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferverträge und Dienstleistungsaufträge in Kraft getreten. Nachdem die fristgerechte Richtlinienumsetzung bis zum 30. Januar 2006 nicht mehr möglich ist, gelten mit Ablauf der Umsatzungsfrist ab dem 01. Februar 2006 die Vorschriften der Richtlinie unmittelbar, die eine hinreichend genau bestimmte und unbedingte Verpflichtung der Mitgliedstaaten enthalten und den Einzelnen begünstigen.
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Skonto
Skontoabzug ist stets zu beachten.
Rechnungen sind so zügig zu bearbeiten, dass sie der Haushaltsabteilung innerhalb der Skonto-Frist zur Auszahlung vorliegen.
SIT-Beschaffungsrichtlinie
Einsatz der Informations- und Kommunikationstechniken in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz
Diskriminierungsfreie Leistungsbeschreibung bei IT Beschaffungen
IT Beschaffungsrichtlinie Rheinland-Pfalz
Wertungsstufen im Beschaffungsverfahren
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